Kroatien

Überragender Sieg der Liberalen

Ivica Puljak, Vorsitzender der kroatischen liberalen Partei Centar konnte auch die Stichwahl zum Oberbürgermeister von Split am vergangenen Sonntag mit 66,1 Prozent der Stimmen überzeugend für sich entscheiden. Sein unabhängiger, von der HDZ unterstützte, Gegenkandidat Zoran Djogaš, brachte es auf 31Prozent der Wählerstimmen. Damit konnte Puljak sein Ergebnis von 2021, als er zum ersten Mal zum Oberbürgermeister gewählt wurde, um mehr als zehn Prozent steigern. Die Wahlbeteiligung lag allerdings bei nur 28,5 Prozent (2021: 43,5%).

Die vorgezogenen Wahlen wurden notwendig, nachdem die Staatsanwaltschaft gegen einen Stellvertreter des OB, Bojan Ivošević, im April ein Strafverfahren wegen verbaler Bedrohung einer Journalistin, eingeleitet hatte. Als Reaktion darauf verlor Ivica Puljak in der Stadtversammlung seine Mehrheit und sein Rücktritt wurde unausweichlich.

Das Wahlergebnis kann als klarer Vertrauensbeweis für Ivica Puljak bewertet werden, der sich in seinem ersten Amtsjahr vor allem der konsequenten Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft in der zweitgrößten Stadt des Landes gewidmet und in seiner Wahlkampagne die Herstellung von Rechtsstaatlichkeit auf allen politischen Ebenen als notwendige Voraussetzung auch für eine positive wirtschaftliche Entwicklung als unabdingbar bezeichnet hat.

Zum Erfolg dürfte auch seine klare Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit der HDZ und ihr nahestehender Parteien beigetragen haben. Denn nahezu täglich berichten die Medien über Korruptionsskandale, in welche die HDZ verwickelt ist.

Auch bei den Wahlen zur Stadtversammlung konnte Centar kräftig punkten. Während die Liberalen nach den Wahlen 2021 sieben Mandate für sich verbuchte, konnte die von Puljak geführte Liste ihren Anteil nun mehr als verdoppeln (15 Stadträte). Die absolute Mehrheit wurde damit um nur eine Stimme verfehlt.

Offensichtlich haben Wählerinnen und Wähler sowohl linker wie zentristischer Parteien dieses Mal der aussichtsreichsten Kraft, Centar, ihre Stimme gegeben, um die Koalitionsbildung in der Versammlung zu erleichtern. Angeschlagene Kleinparteien wie Most und SDP (beide mit je zwei Mandaten vertreten) haben bereits ihre Bereitschaft zur Mitwirkung an einer Koalition mit Centar signalisiert.

Der große Vertrauensvorschuss, den Ivica Puljak für sich verbuchen kann, könnte sich in den kommenden Jahren auch landesweit positiv für die Partei auswirken, da die regierende HDZ vor allem durch Machtmissbrauch und Skandale von sich reden macht. Entscheidend sind nun weitere Erfolge auf dem bisher eingeschlagenen Weg. Allerdings sind die Erwartungen groß und die Wettbewerber der alten Kräfte warten nur auf erste Verfehlungen und Skandale in der noch jungen und unverbrauchten Partei.