Sondierungsgespräche

FDP: Die Partnerin der Mitte

Die gegenwärtigen Sondierungen zwischen Grünen, FDP und SPD haben von den verabredeten Rahmenbedingungen und dem Verantwortungsbewusstsein der Verhandelnden her das beste politische Selbstbewusstsein seit Walter Scheel und Willy Brandt. FDP und Grüne haben mit ihrem mutigen Schritt, zunächst einmal untereinander klare Rahmenbedingungen aufzuziehen und bilateral zu verhandeln, den entscheidenden Beitrag geleistet. Die SPD scheint auf dem Weg zu sein, ihre Größenordnung wahrlich zu begreifen. Die Herausforderung ist nicht Erbsenzählerei, sondern Mut zu Innovation, marktwirtschaftliches Denken bei der Umsetzung der Klimaziele und ein Verständnis von Nachhaltigkeit, das über den Umweltbegriff hinausgeht. Dabei wird einigen in den jeweils eigenen Reihen vermittelt werden müssen, dass nicht jeder programmatische Spiegelstrich realisierbar ist. Auch ein Ergebnis von annähernd 30% gibt eben nicht die Berechtigung über Koalitionspartner hinwegzugehen, selbst wenn das glühende Befürworter oft nicht einsehen wollen.

Die Wirklichkeit entscheidet über den Erfolg und die Nachhaltigkeit von Vorhaben, die Wahrheit liegt wie man beim Fußball so schön sagt „auf'm Platz“. Es gibt viele, die anscheinend Antworten auf alle Fragen haben und für Kritik an vermeintlichen Fehlentscheidungen sofort parat stehen werden. Insofern ist nicht erst in Regierungsämtern „Leadership“ gefragt, sondern auch schon bei der Präsentation der Ergebnisse von Verhandlungen. Überzeugungen, aber auch Risikobereitschaft und Stil sowie ein klares Bewusstsein für die Herausforderungen unserer Zeit erfordern ein klares politisches Selbstvertrauen. Das sollte die FDP haben. Ihr Sondierungsteam zeigt es jedenfalls und es kann der erste Schritt sein, der Mitte der Gesellschaft zu zeigen, dass sie eine attraktive Partnerin hat, die FDP. Und wenn früher immer gefragt wurde „wen habt ihr denn?“, dann genügt heutzutage ein Blick in die Zeitungen, die endlich einmal die ganze Bandbreite von äußerst qualifizierten und für ministerabel angesehenen Damen und Herren der FDP zeigen.