Internationale Verkehrsinfrastruktur

Verkehrsinfrastruktur: Was Deutschland von anderen Ländern lernen kann

Von Nachbarn lernen: Update für Deutschlands Straßen, Schienen und Brücken

Der Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist bedenklich. Andere europäische Länder sind längst an Deutschland vorbeigezogen. Unser Policy Paper zeigt, was Deutschland von unseren Nachbarn lernen kann. Und unser Policy Paper macht Hoffnung: Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung hat zahlreiche internationale Lösungen aufgegriffen und macht die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren zur Priorität.

Die Qualität der deutschen Verkehrsinfrastruktur hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschlechtert. Einst war Deutschland ein Land, das um den Zustand seiner Straßen, Schienen und Brücken international beneidet wurde. Inzwischen ist Deutschland ins Mittelfeld abgerutscht. Dabei ist die Qualität der Verkehrsinfrastruktur gerade für eine Wirtschafts- und Handelsnation wie Deutschland von entscheidender Bedeutung. Denn nur auf hochwertigen Verkehrswegen können Waren sicher und schnell an ihr Ziel gelangen und damit den Wohlstand sichern. 

Diese alarmierende Entwicklung war Ausgangspunkt für unser neues Policy Paper „Internationale Verkehrsinfrastruktur – Was Deutschland von anderen Ländern lernen kann“. Unser Papier wagt einen Blick in andere Länder und beschäftigt sich insbesondere mit zwei Fragen: 

1. Warum läuft der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in anderen Ländern schneller als in Deutschland? 
2. Und welche intelligenten Mobilitätslösungen existieren international, von denen Deutschland lernen kann?

Die Analyse macht klar: Ein Kernproblem der Infrastrukturbereitstellung in Deutschland sind die langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren, die die Geschwindigkeit des Infrastrukturausbaus verzögern und die Akzeptanz in der Bevölkerung massiv gefährden. In anderen europäischen Ländern sind diese Verfahren deutlich effizienter und messen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung einen weitaus höheren Stellenwert zu. Es ist also kein Wunder, wenn große Infrastrukturprojekte in den vergangenen Jahren hierzulande gegen den Widerstand der Bevölkerung kämpfen mussten. Die Erfahrungen aus anderen Ländern machen aber auch deutlich: Mit einer früher einsetzenden Bürgerbeteiligung, einer sichtbaren politischen Legitimation und einer effizienteren Prozessorganisation könnten Verfahren auch in Deutschland beschleunigt werden. 

Der Blick über den nationalen Tellerrand liefert auch Erkenntnisse zu innovativen Mobilitätslösungen. Kopenhagen zeigt, dass es eine sichere und intelligent geplante Fahrradinfrastruktur braucht, damit die Menschen bereit sind, das Fahrrad zu nutzen. Helsinki verdeutlicht, dass kluge digitale Ideen und ausreicheichend Parkraum benötigt werden, um multimodalen Verkehr zu ermöglichen. Singapur dient als Beispiel dafür, dass das autonome Fahren nur dann vorankommt, wenn die nötigen gesetzlichen Rahmenbedingungen existieren. Pittsburgh kann als Vorbild für die kluge Nutzung von Verkehrsdaten dienen, um den CO2-Ausstoß zu senken und den Verkehrsfluss zu verbessern. Zürich zeigt, dass es einen besonders hochwertigen – und keinen kostenlosen – Personennahverkehr braucht, damit die Menschen die Wahl des Verkehrsmittels überdenken. Man muss die Welt also nicht neu erfinden, um den Menschen bestmögliche Mobilität zu ermöglichen. Ein Blick in andere Länder liefert eine Fülle innovativer Ideen, die unsere Verkehrsinfrastruktur verbessern können. 

Es besteht berechtigter Grund zur Hoffnung, dass sich die Qualität der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland in den nächsten Jahren und Jahrzehnten tatsächlich deutlich verbessern könnte. Der Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren zu einem Kernziel ernannt. So soll die Verfahrensdauer in den nächsten Jahren mindestens halbiert werden. Und tatsächlich greifen die Koalitionsvereinbarungen zahlreiche internationale Lösungen auf, die Verfahren beschleunigen und innovative Mobilitätslösungen ermöglichen können. In einem Land wie Deutschland, in dem die Menschen und die Wirtschaft auf eine hochwertige Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind, ist dies auch dringend notwendig.