Ausgabe 04/2022 | Oktober
China Bulletin
Aktuelles aus Greater China: Peking – Hongkong – Taipei
Xi hat Hongkong weiter fest im Griff
Alles deutet darauf hin, dass Präsident Xi auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas seine dritte Amtszeit antreten und seine Macht weiter ausbauen wird. Was bedeutet das für die chinesische Innenpolitik, und was bedeutet es für Hongkong? Dennis Kwok, ehemaliger Abgeordneter in Hongkong, zur Frage, wie die unmittelbare Zukunft der Stadt aussehen könnte.
Wir brauchen einen klaren Blick auf China
Die chinesische Regierung unter Xi Jinping nutzt ideologische Instrumente gezielt, um an „Tradition“ anzuknüpfen, eine dezidiert „chinesische“ politische Identität zu stärken, Nationalismus und Patriotismus zu festigen, und sich von der westlichen Welt abzugrenzen. Nicht zu Unrecht fühlt man sich an Propagandamethoden aus der Mao-Zeit erinnert. Erleben wir einen Rückfall der Kommunistischen Partei in ihre eigene Geschichte?
Öffentliche Debatten in China zeigen Schwächen parteistaatlicher Politik
Die „Zero Covid“-Strategie hat verheerende Auswirkungen für die chinesische Wirtschaft, die Arbeitslosenquote unter den Jungen im Land ist hoch. Im Netz machen sich auch im Vorfeld des Parteitags der KPCh Bürgerinnen und Bürger Luft – trotz strenger Zensur. Wie fest ist der Rückhalt der Führung in der breiten Bevölkerung?
Was die Personalrochaden über das Machtgefüge hinter Xi verraten
Am 16. Oktober beginnt in Peking der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPC). Eine schwächelnde Wirtschaft, schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen die Zero-Covid-Politik, und die Erstarrung der Macht von Chinas Staatschef Xi Jinping stellen das Land vor große Herausforderungen. Xi wird voraussichtlich seine außergewöhnliche dritte Amtszeit antreten. Doch in diesem Jahr lief für den chinesischen Staatschef nicht alles rund. Was verraten die anstehenden Personalrochaden beim Parteitag über seine Stellung? Besonders das Amt des Premierministers spielt eine Schlüsselrolle.
China ist kein Monolith
Am Sonntag hat in Peking der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) begonnen. Die „Zero Covid“-Strategie hat verheerende Auswirkungen für die chinesische Wirtschaft, die Arbeitslosenquote unter den Jungen im Land ist hoch. Im Netz machen sich auch im Vorfeld des Parteitags der KPC Bürgerinnen und Bürger Luft – trotz strenger Zensur. Eine schwächelnde Wirtschaft, schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen die Zero-Covid-Politik, und die Erstarrung der Macht von Chinas Staatschef Xi Jinping stellen das Land vor große Herausforderungen. Wie fest ist der Rückhalt der Führung in der breiten Bevölkerung?
Xi Jinpings bevorstehende dritte Amtszeit und die Zukunft Taiwans
2019 verkündete Xi Jinping, dass "die Wiedervereinigung mit Taiwan ein Muss" sei. Auf dem Parteikongress wird Xi aller Voraussicht nach für eine dritte Amtszeit in seinen Ämtern bestätigt werden. Viele Menschen in Taipei fragen sich, wie sich Xi auf dem diesjährigen Parteitag zur "Taiwan-Frage" äußern wird - und was seine dritte Amtszeit für die Zukunft der Insel bedeutet. Am Sonntag, zum Auftakt des Parteitags der Kommunistischen Partei in China, hat Staatschef Xi Jinping die Bevölkerung aufgerufen, sich "auf die schlimmsten Fälle vorzubereiten". Taiwan drohte er mit einem Militäreinsatz.
So übt China „Soft Power“ in Taiwan aus
Am 26. November wählen die Bürgerinnen und Bürger Taiwans eine neue Kommunalverwaltung. Die Wahlen stehen im Mittelpunkt chinesischer Ambitionen: Peking hofft, dass eine mögliche pro-chinesische Mehrheit in der taiwanischen Regierung die Tür für mehr Einflussnahme öffnet. Am meisten und am großflächigsten eingesetzt werden sogenannte “Information Operations”, Desinformation und Misinformation. Es ist wichtig, dass die Welt ein Auge auf diese Wahl wirft. Denn falls diese Taktik hier funktionieren sollte, wird China sie auch in anderen Teilen der Welt anwenden.