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Was tun gegen Desinformation?
Ohne vorher ahnen zu können, wie bedeutungsvoll das Thema werden könnte, beschloss die Friedrich-Naumann-Stiftung noch im Jahr 2019, dass das Globale Thema, also das Fokusthema in der Auslandsarbeit, für das Jahr 2020 “Desinformation und Medienfreiheit” sein sollte. Bereits kurz nach Beginn der Corona-Pandemie sprach die Weltgesundheitsorganisation von einer parallel grassierenden “Infodemie”. Denn neben dem Virus verbreiteten und verbreiten sich weiterhin massive Falsch- und Desinformationen über dieses Virus, seinen Ursprung und die Möglichkeit, die dadurch ausgelöste Krankheit COVID-19 zu behandeln.
Weiter zugenommen hat im vergangenen Jahr auch der Diskurs über politische Falsch- und Desinformationen, die weiterhin während Wahlkämpfen oder zum Machterhalt von autokratischen Regierungen eingesetzt wurden und werden. Ein Höhepunkt fand sich hier zu Beginn des Jahres 2021, als das US-Kapitol von Radikalen und Anhängern diverser Verschwörungserzählungen gestürmt wurde.
Seither, so auch vor wenigen Tagen im US-Kongress, machen sich politische Akteure deutlich stärker Gedanken darüber, wie gegen Falsch- und Desinformationen insbesondere auf Social-Media-Plattformen vorgegangen werden kann und wie Plattformen zur Übernahme von mehr Verantwortung herangezogen werden können. Dass dies in Anbetracht der aktuellen Lage – gesundheitlich wie politisch – notwendig ist, steht außer Frage. Allerdings sind Falsch- und Desinformationen zumeist nicht illegal. Diverse Regierungen – sowohl demokratische, vornehmlich aber autokratische – sind dabei, Gesetze zu diskutieren oder zu verabschieden, die massiv in die Meinungs- und Informationsfreiheit und weitere Rechte eingreifen.
Nicht nur, weil massive Eingriffe in Menschenrechte drohen, sondern auch, weil sich Falsch- und Desinformationen nicht lediglich mit der Regulierung von Plattformen bekämpfen lassen, hat die Friedrich-Naumann-Stiftung als Abschluss des Globalen Themas 2020 einen Katalog mit zehn strategischen Forderungen gegen Desinformationen erstellt, in den die Erkenntnisse aus zahlreichen Veranstaltungen und Veröffentlichungen der Arbeit im In- und Ausland eingeflossen sind. Die Forderungen reichen von der eigentlich simplen Forderung nach der Verwendung von korrekten Begrifflichkeiten, über gute Regulierung für Plattformen, die Modernisierung und Digitalisierung des Justizwesens für den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten, bessere Medienkompetenz und Bildung, sowie der Herausforderung, den Journalismus fit für das 21. Jahrhundert zu machen.
Das Thema Desinformation bedarf einer holistischen Herangehensweise, denn es gibt keine einfache und keine kurzfristige Lösung für das Problem. Der Katalog mit zehn strategischen Forderungen soll aufzeigen, in welchen vielzähligen Bereichen Maßnahmen ergriffen werden müssen, um das Problem einzudämmen und Gesellschaften auf diese Herausforderung vorzubereiten. Er stellt zudem die Grundlage für die tiefergehende Arbeit der Stiftung dar.